SPÖ-Schatz fordert Absage von Ustaša-Treffen in Bleiburg

SPÖ-Schatz fordert Absage von Ustaša-Treffen in Bleiburg

„Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass und Begründung, es zu untersagen", so Sabine Schatz

Beim heurigen 75-Jahr-Jubiläum werden weitaus mehr Teilnehmende erwartet als in den vergangenen Jahren. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert Innenminister Nehammer auf, das Treffen zu unterbinden. „Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass und Begründung, es zu untersagen. Ich erwarte mir, dass die Zuständigen, allen voran der Innenminister, alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um zu verhindern, dass man bei dem Treffen in Bleiburg dem faschistischen Ustaša-Regime huldigt“, so Schatz am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. 

Im Mai treffen sich, wie jedes Jahr, tausende Menschen, um der Soldaten der Ustaša, Angehörigen der Waffen-SS und der Wehrmacht zu gedenken. Bei dem Treffen werden Symbole der faschistischen Ustaša-Bewegung offen zur Schau gestellt und Kriegsverbrecher sowie militärische Verbände aus dem Jugoslawienkrieg glorifiziert.

Wie schon in den vergangenen Jahren hat Schatz auch heuer parlamentarische Anfragen zu dem Treffen eingebracht. „Als Parlament müssen wir uns mit der Gefahrenlage des Ustaša-Treffens und den Verstößen gegen österreichische Gesetze auseinandersetzen“, so Schatz.

Quelle: SPÖ-Parlamentsklub/ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

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